Robert Menasse schriebt in der Zeit
Die gegenwärtige Krise der EU ist keine Finanzkrise – es ist doch absurd, dass am historisch höchsten Stand der Produktion gesellschaftlichen Reichtums auf dem reichsten Kontinent die für Infrastruktur und Gemeinwohl notwendigen Ausgaben plötzlich nicht mehr finanzierbar sein sollen. Nein, wir haben eine simple politische Krise, die Finanzkrise ist nur ihr Symptom, ein Ausschlag des Nationalismus in den eigentlich supranationalen EU-Institutionen.
So sehr ihm in vielen anderen Dingen im Text zustimme, da liegt er leider falsch. Da gibt es einige Gründe:
1. Der gesellschaftliche Reichtum mag höher sein, verteilt sich aber auch unverhältnismässig schlecht.
2. Vieles an diesem Reichtum basiert schlicht und ergreifend auf Schulden. EU Staat hat einen ausgeglichenen Haushalt. Erst seit ein paar Wochen gibt in einigen Ländern eine im Gesetz verankerte Schuldenbremse, die die Neuverschuldung eindämmt. Eingedämmt, nicht verboten. Auch die Bundesrepublik macht jedes Jahr im zweistelligen Milliardenbereich neue Schulden.
3. Der Grund des Reichtums in vielen Ländern waren/sind niedrige Zinsen, mit denen Verbraucher, die in den letzten Jahren unter einem Nettoeinnahmeverlust gelitten haben, weiter konsumieren können. Und die Blase platzt halt gerade.
Im Grunde hat Menasse aber recht – es gibt keine Alternative zur EU.