Die Macht der Gesichtslosen

Auf Phoenix sah ich gestern ein Gespräch zwischen Friedrich Nowottny und Hans Barbier zum Thema, ob die Politiker überfordert oder einfach nur unfähig sind. Nowottny meinte zu dieser Frage, ob es früher nicht bessere und handlungsstärkere Politiker gegeben habe, ausweichend, dass die Probleme heute deutlich komplizierter seien, als sie das früher waren.

Das mag teilweise stimmen, denn die globalen Verzahnungen, gerade in der Wirtschaft, sind heute nicht nur größer geworden, sie werden auch nicht mehr von der Politik, bzw. von Staaten kontrolliert. Auf der anderen Seite waren die politischen Probleme in den 60er, 70er und 80er Jahren auch nicht gerade klein. In den 60er Jahren wurde aus dem kaltem Krieg mehrfach fast ein heisser, in den 70er Jahren musste sich die deutsche Politik mit der Ölkrise und der RAF auseinandersetzen, die 80er Jahre waren mit dem NATO-Doppelbeschluss und dem Zusammenbruch der Ostblockstaaten auch nicht gerade ohne Probleme. Viele dieser Probleme wurden nur deswegen gelöst, weil man Glück hatte, bzw. andere scheiterten. Aber eine Sache blieb, bei all dem üblichen Geschimpfe auf die Politik und ihre Vertreter, dann doch: man hatte Vertrauen, dass man da „oben“ mit erfahrenen Menschen zu tun hatte, die im Notfall wissen, wie zu handeln ist. Einzige Ausnahme: Helmut Kohl bis 1989, der sein „Birne“ Image einfach nicht los wurde. Natürlich gab es in der Politik immer wieder Nulpen, die aus parteipolitischen Gründen in einen Ministersessel rutschten, vor allem in der Ära Kohl. Dennoch wurden die „schwachen“ von den starken Figuren getragen. So zumindest der Eindruck.

Heute ist das anders zu sein. Das fängt schon bei der Art und Weise an, wie Ministerposten verschoben werden. Eben war Schäuble noch Innenminister, jetzt betreut er das Ressort der Finanzen. Von der Leyen durfte sich um die Familie kümmern, jetzt ist es das Sozialministerium. Guttenberg war erst Wirtschaftsminister, jetzt ist es die Verteidigung. Die genannten Personen füllen ihr Amt zwar sichtbar aus, ob sie es aber beherrschen ist eine andere Frage. Ein Elektriker mag auch einen guten Fliesenleger abgeben, aber gelernt hat er was anderes.

Aber die drei sind die „Hotshots“ der Regierung, die immerhin noch scheinbar Kompetenz ausstrahlen. Erinnert sich jemand noch den Wirtschaftsminister Glos, der ein paar jahrelang ebenso hilf- wie ideenlos durch die Landschaft torkelte, weil die CSU unbedingt irgendjemanden auf irgendeinen wichtigen Posten schieben wollte? Es ging um den Posten, nicht um die Kompetenz. Und wie sieht es Phrasenmaschinen wie Siegfried Kauder oder, noch schlimmer, Roland Pofalla aus? Sind das Menschen, denen man zutraut, dass sie in der Lage sind, die Probleme, die es gerade gibt, zu lösen? Das mögen privat ja alles ganz fürchterlich nette Menschen sein, aber sie machen jeden Tag ungefähr so ein Gesicht, wie ich, wenn ich gefragt werde, wie mathematische Formel der Heisenbergschen Unschärferelation aussieht.

Nervig ist auch, dass die „Führungspersönlichkeiten“ der Republik gerade eher dazu neigen, ihre Fähigkeiten gut zu verstecken. Sofern sie denn vorhanden sind.

Westerwelle, der ewige Abiturient, der durch die Weltgeschichte stolziert, dabei deplatziert und gleichzeitig so arrogant wirkt, wie ein Emporkömmling, der endlich zu Macht gekommen ist. Ein Außenminister wie ein Beinbruch, nur weiß man bei letzterem, dass er a) schnell wieder weg geht und b) selten Schäden hinterlässt. Dessen festgemeiseltes Grinsen auch dann nicht weg geht, wenn er gerade die Rentenvorsorge der Hartz IV Empfänger eingedampft hat.

Oder die Kanzerlerin, die sich freiwillig mit Bücklingen wie Pofalla umgibt, die gerne auch viel aussitzen würde und dabei jedes Vertrauen verliert. Die das Wort „Gerechtigkeit“ aus dem SED-Thesaurus entnommen hat.

Um nicht falsch verstanden zu werden: das ist nicht der Ruf nach einem einsamen Entscheider, einem der die Zügel in die Hand nimmt. Ich mag meine Demokratie. Es ist eher die Verwunderung darüber, wo die ganzen Persönlichkeiten in der Politik geblieben sind. Wenn man sich schon fast wieder nach Roland Koch sehnt, wie schlimm steht es dann um Ansehen und Respekt der führenden deutschen Politiker?

Mein Gefühl sagt mir, dass ich mich in der Hand von meist gesichtslosen Menschen befinde, die bis an die maximale Grenze ihrer Inkompetenz befördert wurden. Die sich jahrelang nicht gefragt haben, was sie verändern wollen, was sie besser machen können, sondern wie sie ihre parteipolitische Karriere sichern können. Excel-Strategen, die eine Partei wie eine Firma betrachten und ihre Karrierechancen dort abwägen. Die über Listen abgesichert sind, die schon irgendwo einen Posten bekommen, wenn es mal eng wird, egal in welchem Ministerium, zur Halt auch mal in einer Stiftung, klingt ja auch gut. Und wenn diese Menschen plötzlich das Ende ihrer persönliche Karriereleiter erreicht haben, und wenn sie plötzlich entscheiden müssen, dann können sie es nicht, weil ihnen nicht nur die eigene Vision, sondern auch das Wissen dazu fehlt. Sie berufen dann Kommissionen ein, sie holen sich „Rat“, stellen Lobbyisten ein, die ihnen ins Ohr flüstern. Das Problem in Berlin und Brüssel ist nicht nur der finanzielle Einfluss der Lobbys, sondern die Dummheit und die Rückgratlosigkeit der meisten Politiker, die sich nur allzu gerne „beraten“ lassen.

Das Elend ist, dass sich die in absehbarer Zeit nicht ändert. Nach 60 Jahren ist die Parteiendemokratie an ihre Grenzen gestossen, weil sie durch die Listen-Diktatur der Parteien bestimmt wird. Und weil die „Presse“ sich lieber darum kümmert, wie man aufs iPad kommt, weil viele Verlagsmanager das Wort „redaktionelle Freiheit“ ad absurdum geführt haben. Ohne kritische Berichterstattung, ohne die Forderung nach Offenheit und Transparenz im politischen Prozess wird sich auch nichts ändern.

Natürlich neigt man immer zu dem Satz „Früher war alles besser“. Die verblasste Zeit lässt vieles schöner und besser erscheinen, als es damals tatsächlich war. Das gilt auch in Sachen Politiker. Die momentane, größtenteils unheimliche, Hampelei der Verantwortlichen in Regierung und Wirtschaft ist nicht nur ärgerlich, man fragt sich auch unwillkürlich, ob das schon immer so war. Oder ob man tatsächlich mit mehr Idioten zu tun hat, als das früher der Fall war.