Month: September 2016

Warum der Demokratie Polarisierung (manchmal) gut tut

Man kann jammern, man kann schimpfen oder den Untergang des Abendlandes herbeirufen – es wird nichts ändern. Die AfD bleibt ein neues politisches Phänomen, dass in allen Bevölkerungsschichten Wähler findet. Und das nicht zu knapp. Überraschend ist das meiner Meinung nach nicht besonders. Dass es in Deutschland, wie in jedem anderen Land, ein Ultra-Rechts-Konservatives Lager gibt, das im hohen einstelligen Prozentbereich anzusiedeln ist, hat man ja schon öfter gesehen. In den 80ern mit den „Republikaner“ in Berlin und Baden-Württemberg, später dann mit der Schill-Partei in Hamburg. Dass keine der rechts-konservativen Parteien am Ende dauerhaft reüssieren konnte, lag vermutlich einerseits an den Zeitumständen (Wende 1989) oder schlichtweg daran, dass sich nach der Wahl die gewählten Vertreter als größenwahnsinnig herausstellten (Schill, hätte man aber auch vorher wissen können)

Die AfD ist aber was anderes. Sie ist weder die Partei einiger älterer Herren, denen die CSU nicht katholisch genug ist, noch ist sie aus den Kokain-verseuchten Allmachtsphantasien einiger Juristen entstanden. Sie polarisiert, sie ist populistisch und spielt offen mit rechtsradikalem Gedankengut. Nichts, was man jetzt zwingen wählen müsste, aber irgendjemand macht es scheinbar doch. In meinem winzigen, eher links-bürgerlichen Wahlbezirk, in dem knapp 800 Stimmen abgegeben wurden, fanden sich immerhin 50 Wähler, die bereit waren bei der AfD ihr Kreuz zu machen.

Über die Gründe des Erfolgs der AfD kann man lange sinnieren. Einerseits scheinen ihre Taktik, teils irrationale Ängste zu verbreiten, wie so oft ja auch in anderen Ländern (Trump, Brexit) einigermaßen aufzugehen, andererseits ist die Simplifizierung von Politik etwas, was vielen Menschen zupass kommt. Weg mit dem ganzen Globalisierungs-Quatsch, mit den offenen Grenzen. Fink zu Fink und Spatz zu Spatz, her mit der D-Mark, früher war doch alles besser und schöner und da wollen wir wieder hin. Verklärung galore, aber so etwas kommt ja immer wieder gut an.

Generell kann man sich da natürlich die Frage stellen, ob die geistigen Brandstifter des neuen, vor allem national geprägten, Rechtskonservatismus, noch alle Latten am Zaun haben. Die „Heile Welt“ BRD der 80er Jahre (die so super jetzt auch nicht waren, ich war dabei) wird sich nicht reaktivieren lassen, noch möchte irgendjemand den Muff der 80er Jahre wieder zurück. Geschweige denn die drohende Gefahr eines Atomkrieges.

Natürlich macht die AfD mehr, als nur zu polarisieren. Wer schon mit dem Begriff „völkisch“ rumspielt, kann nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Genauso gut kann man plötzlich versuchen, das Wort „Holocaust“ positiv besetzen zu wollen. Auf der anderen Seite finden sich auch bei der CSU in letzter Zeit einige Personen, die das Wort „völkisch“ zwar nicht aussprechen, aber es doch irgendwie meinen. Ganz allein steht die AfD da also nicht, immerhin suchte die Tage das Zentralkomitee der deutschen Katholiken verzweifelt das „Christlich“ in den Buchstaben der CSU.

Nebenbei: ich halte es im übrigen auch für grundsätzlich falsch, die AfD als neue „NSDAP“ zu bezeichnen und permanent die Nazi-Keule zu schwingen. Es entwertet den Begriff „Nationalsozialismus“ und alle Taten, die im Namen der Nazis begangen wurden. Die meisten Menschen haben (erstaunlicherweise) sowieso kaum eine Ahnung, was im Nationalsozialismus passiert ist. Irgendwas mit Hitler, Krieg und Juden. Die AfD mit dem Nationalsozialismus gleichzusetzen bedeutet auch zu sagen „Wenn die AfD Nationalsozialismus ist, dann kann es nicht so schlimm gewesen sein.“ Was nicht bedeutet, dass sich die AfD nicht sprachlich auf dem Niveau von Julius Streicher bewegen kann und es manchmal auch tut. Aber drölfzigste Hitler-Vergleich wertet die AfD irgendwann nicht mehr ab, sondern gibt dem Nationalsozialismus den Anstrich der Normalität.

Davon abgesehen würden die meisten AfD-Wähler das Signet „Nazi“ empört von sich weisen. Sie würden sich als „konservativ“ bezeichnen, oder als Wähler, die mit den „Mitte-Mitte“ Politik der etablierten Parteien nichts mehr anzufangen wissen. Das sind nicht mal „Denkzettel“ Wähler, sondern tatsächlich Wähler, die eine neue politische Heimat suchen, in der sie sich und ihr Weltbild verstanden fühlen.

So dumpf und langweilig die AfD ist, ich denke auf der anderen Seite durchaus auch eine Chance bietet. Weil sie dazu zwingt, sich zu positionieren. Sie zwingt die CDU in eine Krise, weil die sich entscheiden muss zwischen ihren Wählern am rechten Rand und jenen in der Mitte. Wenn die CDU sich wieder weg aus der Mitte bewegt, muss sich die SPD zwangsläufig auch bewegen, da sie sich gegen die CDU positionieren sollte. Die Linke profitiert, zumindest bei der Wahl in Berlin, die Grünen ebenso, wo sich in den letzten Jahren scheinbar die links-konservativen Wähler versammeln.

Wenn Politik in den letzten Jahren vor allem daraus bestanden hat, möglichst keine Stellung beziehen, oder nur dann, wenn es absolut notwendig war, so könnte sich das jetzt ändern. Weil die AfD eben polarisiert, muss man ihr etwas entgegensetzen. Einerseits an Argumenten, andererseits an Politik. Es führt (hoffentlich) auch dazu, dass man sich selber wieder mehr mit Politik auseinandersetzt. Dass zu einer Mobilisierung einerseits des Mitte-Links Lagers kommt, andererseits aber auch im konservativen Lager, die sich die Deutungshoheit des Begriffs „Konservatismus“ nicht entreißen lassen wollen. Man kann ja durchaus konservativ-humanistisch geprägt sein und an den Liberalismus glauben ohne gleich ein revanchistisches Arschloch zu sein.

Die AfD ist nicht der Untergang der offenen deutschen Wertekultur. Aber sie ist eine Warnung, dass der politische Diskurs wieder neu gepflegt werden muss und dass man seine eigenen Überzeugungen stärker auch öffentlich vertreten sollte. Sie ist auch ein Aufruf an alle, sich stärker in der Politik zu engagieren. Denn nur so kann die Demokratie am Ende auch überleben, nur so bleibt sie stark, um sich gegen Angriffe wie die der AfD erfolgreich zu wehren.